Aus Anlass der Städtepartnerschaft zwischen der zentralvietnamesischen Hafenstadt Hoi An und der Stadt Wernigerode besuchten eine Reihe vietnamesischer Offizieller den Deutschen Bundestag und wurden von der Harzer CDU-Bundestagsabgeordnete Heike Brehmer und dem CDU-Landesgruppenvorsitzenden Ulrich Petzold empfangen. Die Abgeordneten erläuterten der Delegation die Arbeit und Architektur des Bundestages im Reichstagsgebäude mit seiner bewegten Geschichte.

Die vietnamesischen Vertreter bedankten sich für den interessanten Einblick und sprachen eine Einladung für die CDU-Landesgruppe Sachsen-Anhalt nach Vietnam aus. Der Vorsitzende der CDU-Landesgruppe Ulrich Petzold bedankte sich für die Einladung und versprach mit der Landesgruppe nach Vietnam zu reisen.

Die Harzer CDU-Bundestagsabgeordnete Heike Brehmer erklärte: „Es freut mich sehr, dass Wernigerode als erste deutsche Stadt eine Partnerschaft mit einer Stadt aus Vietnam eingeht. Diese Verbindung ist ein wichtiger Beitrag zur Weltoffenheit des Harzes und ein großer Gewinn für Sachsen-Anhalt.“

Die CDU-Bundestagsabgeordneten Heike Brehmer und Ulrich Petzold trafen sich im Deutschen Bundestag in Berlin mit den Betriebsräten Hans-Werner Lubda und Michael Bennecke vom Bosch Communication Center (CallCenter) aus Magdeburg.

Im Mittelpunkt des Gesprächs stand die tariflich unzureichende Situation in der CallCenter Branche. Es gibt in der Branche keine einheitlichen Tarife. Die Probleme liegen einerseits auf der Arbeitgeberseite, da es keinen tariffähigen Arbeitgeberverband gibt. Anderseits mangelt es an der klaren Zuordnung bzw. Zuständigkeit zu einer Gewerkschaft, so dass auch hier in der Branche unzureichende Arbeitsbedingungen bestehen, die zu Löhnen um die 7,50 € führen.

Hier ist nach einhelliger Meinung politischer Handlungsbedarf gefordert. Der Vorsitzende der CDU-Landesgruppe Sachsen-Anhalt im Deutschen Bundestag, Ulrich Petzold und die Bundestagsabgeordnete Heike Brehmer, welche stellvertretende Vorsitzende der Arbeitnehmergruppe der CDU/CSU-Bundestagsfraktion ist, sehen sich darin bestätigt, sich für einheitliche Branchentarifverträge mit entsprechend darin verankerten Mindestlöhnen einzusetzen.

Die CDU-Landesgruppe Sachsen-Anhalt im Deutschen Bundestag traf sich im Rahmen einer Landesgruppensitzung am 25. Juni mit den kommunalen Spitzenverbänden des Landes. Mit einem breiten Themenspektrum befassten sich dabei die Vertreter der Kommunen in dem Gespräch mit den Abgeordneten.

So standen Fragen der Grunderwerbssteuerbefreiung bei Zusammenschlüssen kommunaler Gebietskörperschaften, ungelöste Kommunalisierungsangelegenheiten insbesondere bei der Fernwasserversorgung im Ostharz auf der Agenda. Von besondern Interesse waren auch die Erörterung der Fragen zur Grundsicherung für Arbeitssuchende, insbeosndere zur Evaluation der SGB II-SoBeZ, der Revision des Bildungs- und Teilhabepaketes und der Prüfbefugnisse des Bundes bei einer kommunalen Selbstverwaltungsaufgabe.

Für die Bundestagsabgeordneten war dabei wichtig zu erfahren, wie sich manche vom Bund verabschiedeten Vorhaben und Gesetze, sich dann letztlich an der Basis bei den Kommunen und Landkreisen auswirken, da die gesetzlichen Regelungen und Bewertungen in den einzelnen Bundesländer durchaus unterschiedlich ist. Von daher interessierten sich die Abgeordneten auch für die Bewertung der kommunalen Spitzen zu den Vorschlägen zur Kommunalentlastung im Zusammenhang mit den Bundesratsentscheidungen zum Fiskalpakt. Es wurde vereinbart, diesen positiven Austausch auch Zukunft fortzusetzen.

Von Seiten der kommunalen Spitzenverbänden nahmen an dem Gespräch Norbert Eichler, Präsident des Städte- und Gemeindebundes Sachsen-Anhalt, Dr. Michael Ermrich, Präsident des Landkreistages Sachsen-Anhalt, Jürgen Leindecker, Landesgeschäftsführer des Städte- und Gemeindebundes Sachsen-Anhalt und Heinz-Lothar Theel, Geschäftsführer des Landkreistages Sachsen- Anhalt, teil.

Die gute Zusammenarbeit zwischen CDU-Landtagsfraktion und der CDU-Landesgruppe in Sachsen-Anhalt stellte ein Arbeitsgespräch im Deutschen Bundestag unter Beweis. Die Mitglieder der Arbeitsgruppe für Wissenschaft und Wirtschaft, Arbeitsgruppenvorsitzender Ulrich Thomas sowie Arnd Czapek, Uwe Harms, Steffen Rosmeisl, Lars-Jörn Zimmer sprachen mit dem Landesgruppenvorsitzenden Ulrich Petzold sowie Heike Brehmer und Dieter Stier wichtige Querschnittsthemen an. Zu denen zählten u.a. die Fragen des Netzausbaues und der Energiesicherung in Deutschland. Neben den Beratungen im Bundestag stand auch ein Treffen der Abgeordneten mit Landesverkehrsminister Thomas Webel in der Landesvertretung Sachsen-Anhalt auf dem umfangreichen Arbeitsprogramm.

Bundesinnenminister Dr. Hans-Peter Friedrich und Innenminister Holger Stahlknecht sowie die Abgeordneten der CDU-Landesgruppe Sachsen-Anhalt im Deutschen Bundestag Heike Brehmer, Ulrich Petzold und Manfred Behrends kamen zu einer Diskussionsrunde in der Landesvertretung Sachsen-Anhalt in Berlin zusammen.

Im Mittelpunkt stand dabei die Diskussion zu den Chancen und Risiken eines NPD-Verbotes.

Der der ehemalige Bundesverfassungsrichter Prof. Jentsch konnte ebenfalls im Podium begrüßt werden.

Bundesinnenminister Dr. Friedrich betonte dabei, dass für den Bund wichtig ist, bei einem neuerlichen Verbotsantrag mit den Ländern zu einen gemeinsamen Vorgehen zu finden.

Im Jahr 2012 feiert die Region Anhalt ihren 800. Geburtstag; dieses Jubiläum ist Auftakt für eine Reihe von Veranstaltungen im Land und in der Landesvertretung, diesen Anlaß gebührend zu würdigen.

Zum Auftakt dieser Jubiläumsfeierlichkeiten präsentierten sich die Residenzmuseen Bernburg, Ballenstedt, Coswig, Dessau-Roßlau, Köthen und Zerbst in einer gemeinsamen Wanderausstellung "Anhalt 800" in der Landesvertretung Sachsen-Anhalts in Berlin, die anschließend an weiteren Orten im In- und Ausland präsentiert wird.
Nach der Eröffnung durch Ministerpräsident Dr.Reiner Haseloff, führte die Projektentwickerlin Agnes Griesbach in das Konzept der Wanderaustellung ein, bevor sich eine Podiumsdiskussion mit S.H. Eduard Prinz von Anhalt, Chef des Hauses Askanien anschloß.

Mit Datum 9.2.1212 beginnt nach dem Tod Bernhards, dem Sohn des berühmten Askaniers Albrecht der Bär mit Heinrich I. die eigenständige Geschichte Anhalts, die sich im Leben und Wirken namhafter Persönlichkeiten, wie Fürst Leopold I. ("Der Alte Dessauer") , der Prinzessin von Anhalt-Zerbst und späteren Zarin Katharina der Großen, oder auch Komponisten wie Kurt Weill oder auch des Konstrukteurs Hugo Junkers hervorgebracht hat. Diese kulturelle Prägung hält bis heute an.

Die Landesgruppe Sachsen-Anhalt im Deutschen Bundestag begann ihr 20jähriges Bestehen mit den ehemaligen Abgeordneten in einer kleinen Feierstunde. Als Ehrengast konnte Ministerpräsident Prof. Dr. Wolfgang Böhmer a.D. begrüßt werden. Dieser hielt eine kurze Ansprache und zog ein positives Resumée seiner Regierungszeit. Als kleines Bundesland hat man es doch in den letzten Jahren verstanden auch bundespolitisch wirtschafts- und sozialpolitische Marken zu setzen, nicht zuletzt Dank der erfolgreichen Arbeit von Wirtschaftsminister Dr. Haseloff.

In seinem Rückblick würdigte Ulrich Petzold MdB und Vorsitzender der Landesgruppe die Arbeit der sachsen-anhaltinischen CDU-Bundestagsabgeordneten seit 1990. Die Begleitung des Prozesses der Wiedervereinigung ist eine der wesentlichen Aufgaben, denen sich die Abgeordneten bis heute stellen müssen. Als relativ kleine Landesgruppe konnte dabei aber auch Großes bewegt werden. Aufgrund der engen und guten Zusammenarbeit mit der Landtagsfraktion und der Landespartei sowie den Landesregierungen konnten stets die aktuellen Probleme des Landes beim Bund eingebracht werden. Dies ist auch der Verdienst jedes Abgeordneten, welcher der Landesgruppe jemals angehörte.