Dr. Hans-Heinrich Jordan MdB
Landwirtschaft und Verbraucherschutz sollen durch neuen Bundeshaushalt weiter gestärkt werden
Der Haushalt des Bundesministeriums für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz (BMELV) im Jahr 2008 beträgt 5,28 Mrd. € - eine Steigerung von 2,1% gegenüber dem Vorjahr.
Mit 3,7 Mrd. € werden auch im Jahr 2008 die haushaltlichen Schwerpunkte auf die Absicherung der landwirtschaftlichen Sozialsysteme gelegt. mehr
 
Dr. Hans-Heinrich Jordan MdB
Landwirtschaft und Verbraucherschutz sollen durch neuen Bundeshaushalt weiter gestärkt werden
 

Der Haushalt des Bundesministeriums für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz (BMELV) im Jahr 2008 beträgt 5,28 Mrd. € - eine Steigerung von 2,1% gegenüber dem Vorjahr.
Mit 3,7 Mrd. € werden auch im Jahr 2008 die haushaltlichen Schwerpunkte auf die Absicherung der landwirtschaftlichen Sozialsysteme gelegt. Neben den gesetzlich garantierten Hilfen zur sozialen Sicherung der Landwirte ist ein weiterer Schwerpunkt des Haushaltes die Gemeinschaftsaufgabe zur „Verbesserung der Agrarstruktur und des Küstenschutzes“ (GAK). Hier wurden die Mittel um effektiv 45 Mio. € auf insgesamt 660 Mio. € aufgestockt. Ein Großteil der zusätzlichen Mittel steht für ein Förderprogramm zur Verbesserung der Breitband-Versorgung im ländlichen Raum, von dem auch Sachsen-Anhalt profitieren kann, bereit. Hier kommt es darauf an, dass für Sachsen-Anhalt Grundlagen zur Inanspruchnahme über Ko-Finanzierung durch das Land bereitgestellt werden und Projekt- und Antragsvorbereitung durch kommunale Gebietkörperschaften geschaffen werden.

Für die Forschungsinitiativen des BMELV werden insgesamt 243 Mio. € in den Haushalt eingestellt. Dazu kommen Fördermaßnahmen für den Ausbau von Forschungseinrichtungen wie dem Friedrich-Löffler-Institut für Tiergesundheit auf der Insel Riems und vor allem die Förderung der Biomasseforschung in der Region Halle/Leipzig, durch die auch Sachsen-Anhalt indirekt profitieren wird.

Neben dem Bereich der Biomasseforschung wird die landwirtschaftliche Grundlagenforschung durch den Ausbau von Wissenschaftssandorten in Sachsen-Anhalt gestärkt. Eine herausragende Bedeutung kommt dabei dem Julius Kühn-Institut, Bundesanstalt für Züchtungsforschung an Kulturpflanzen in Quedlinburg zu, wobei auch die herausragende Bedeutung des Leibniz-Institut für Pflanzengenetik und Kulturpflanzenforschung in Gatersleben, gefördert durch das BMBF, bestätigt wird. Vor dem Hintergrund der ständigen Bedrohung durch Tierseuchen wie aktuell Vogelgrippe, Blauzungenkrankheit oder altbekannte Tierseuchen wie MKS, Schweinepest u.a., steht die Bündelung von Forschungskapazitäten und Nutzung modernster Untersuchungseinrichtungen im Vordergrund der Haushaltsplanung.

Neben dem Landwirtschafts- und Ernährungssektor ist der Verbraucherschutz der dritte große Verantwortungsbereich des Ministeriums, der 2008 ein Budget von 122 Mio. € darstellt. Das ist eine Steigerung zum Vorjahr um ca. 6,2%. Einer der positivsten Aspekte für die Verbraucher ist sicherlich die weiterhin kontinuierliche Bezuschussung und Förderung der Verbraucherzentralen und der Stiftung Warentest. Insgesamt schreibt das BMELV mit diesem Haushalt seine erfolgreiche politische Linie mit den Schwerpunkten verbesserter Verbraucherschutz, Bündelung von Verwaltungs- und Organisationsstrukturen, Abbau der Bürokratie, sowie die verstärkte Förderung der landwirtschaftrelevanten Forschung fort.